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Meldungen

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Medienpluralität muss gestärkt werden

Der Hauptausschuss des Hessischen Landtags hat sich heute in öffentlicher Anhörung mit dem Gesetzentwurf der schwarzgrünen Landesregierung zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften in Hessen befasst. Der Entwurf soll nach Angaben der Landesregierung das bisher bestehende Hessische Privatrundfunkgesetz (HPRG), das in seinen…

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Barrierefreie Mediennutzung vollständig ermöglichen

Der Hessische Landtag hat heute in zweiter Lesung über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Medienstaatsvertrages befasst. Der Vertrag wurde von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer bereits unterzeichnet, er muss aber von den Landesparlamenten noch ratifiziert werden. In…

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Plenardebatte zur Pressefreiheit – Forderung von Nothilfe für Journalistinnen und Journalisten aus autoritären und diktatorischen Staaten

Der Hessische Landtag hat heute über einen Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen zur Pressefreiheit beraten. In der Debatte kritisierte die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Löber, dass CDU und Grüne zwar die Bedeutung der Pressefreiheit herausstellten, den wohlfeilen Worten aber keine Taten…

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Russland sollte uns ein mahnendes Beispiel sein, Regeln nicht noch enger zu fassen

In der Diskussion um die zweite Änderung des Medienstaatsvertrags im Hessischen Landtag wirft die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Löber, der CDU vor, ein bestehendes Misstrauen in der Bevölkerung gegenüber einer unabhängigen Berichterstattung zu befeuern. In einem Informationsschreiben hatte die…

Neue Möglichkeiten, neue Vielfalt, neues Radio

„Das Radio wird nicht verdrängt, es wird vervielfältigt,“ mit diesen Worten zeigt sich die heimische Landtagsabgeordnete Angelika Löber optimistisch anlässlich des heutigen Weltradiotags. Die Medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion stellt fest, dass Veränderungen zwar immer Risiken für bestehende Medienlandschaften mit sich…

Safer Internet Day 2022 – Weltweiter Aktionstag für Online-Sicherheit offenbart Unsicherheiten der Landesregierung

Angesichts des Safer Internet Day 2022 hebt Angelika Löber, Abgeordnete der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Bürgerinformation und messbaren Fortschritt als wichtige Bausteine hessischer Digitalpolitik hervor. Der Tag, der ein weltweiter Aktionstag für mehr Online-Sicherheit vor allem bei Kindern und Jugendlichen…

Gedenktag für die Opfer des Holocaust

„Anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 77 Jahren, gedenken wir heute (erneut) der Opfer des Nationalsozialismus. Allein in Auschwitz wurden bis zum Zeitpunkt der Befreiung durch die Rote Armee am 27. Januar 1945 mindestens 1,1 Millionen Menschen durch das…

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Journalistische Nachwuchsförderung

Landesregierung hält am Status Quo fest und ist damit Sparspitze Deutschlands „Hessen könnte die journalistische Speerspitze Deutschlands sein, aber die Landesregierung zieht es scheinbar vor, hier zur Sparspitze Deutschlands zu gehören“, konstatiert die medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen…

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Landesregierung muss im Interesse der Belegschaft des Uniklinikum Gießen und Marburg dringend handeln

„Seit Jahren sind die Missstände am Uniklinikum Gießen und Marburg (UKGM) der Landesregierung bekannt. Denn Klagen über Personalmangel, Überstunden und daraus resultierende Überlastungsanzeigen mehren sich“, stellt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Löber fest. Zuletzt verwies ein Bericht auf den erneuten Protest…

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